Die Initiative „Magistrale für Europa“ begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zur Vergabe von 1,1 Milliarden Euro an Fördermitteln für Verkehrsprojekte entlang der deutschen Abschnitte der transeuropäischen Verkehrsachse Paris-Budapest. Damit kommen gut 66 Prozent aller nach Deutschland fließenden Fördermittel Abschnitten der Magistrale zu Gute. Die EU-Mittel fließen in nahezu vollständig in den Ausbau der Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken zwischen Stuttgart und Ulm.

Nachdem Ende Juni der für das Finanzierungsinstrument „Connecting Europe Facility“ zuständige Ausschuss dem Vorschlag der Kommission über die Verteilung der Fördermittel zugestimmt hatte, hat die EU Kommission am 10. Juli die Liste mit den geförderten Projekten veröffentlicht. Über die „Connecting Europe Facility“ fördert die EU den Ausbau transeuropäischer Netze in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation. In dieser ersten Förderentscheidung für die Transeuropäischen Netze – Verkehr (TEN-V) im Zeitraum 2014-2020 werden 276 Projekte mit insgesamt 13,1 Milliarden Euro EU-Fördermittel gefördert, hiervon sind 4,8 Milliarden Euro für Projekte in Ländern reserviert, deren Bruttonationaleinkommen pro Kopf unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt.

Außergewöhnlich hohe Förderung

Von den verbleibenden 8,3 Milliarden Euro werden 1,7 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte in Deutschland vergeben, Maßnahmen entlang der Magistrale erhalten somit 66 Prozent der für ganz Deutschland zugesagten Fördermittel. Die Strecke Stuttgart – Ulm, Rückrat der Magistrale, ist Teil des neuen Rhein-Donau-Korridors zwischen Straßburg/Frankfurt und dem Schwarzen Meer und wichtigste Ost-West-Transit-Verbindung für den Personen- und Güterverkehr.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte hierzu: „Ich begrüße sehr, dass die Mitgliedstaaten nach konstruktiven Gesprächen im CEF-Koordinierungsausschuss unseren Vorschlag für den umfassendsten Investitionsplan, der von der EU jemals für den Verkehrsbereich vorgelegt wurde, genehmigt haben. Die 276 von uns ausgewählten Projekte werden die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken. Es freut mich außerdem sehr, dass viele davon die Umsetzung horizontaler Prioritäten, wie die Digitalisierung des Verkehrs und die Verbesserung der Marktakzeptanz alternativer Kraftstoffe zum Ziel haben.“

Ende Juli 2015 hat die Kommission den Finanzierungsbeschluss förmlich angenommen. Anschließend werden die einzelnen Zuschussvereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und darauf aufbauen mit den Projektbegünstigten unterzeichnet. Die Mittelauszahlung wird im letzten Quartal 2015 beginnen. In der Folge werden die INEA und die Kommission die ordnungsgemäße Durchführung der Projekte überwachen.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Mrd. Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Mrd. Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt. 2014 war das erste Jahr der Programmplanung im Rahmen der CEF.

Die Kommission hat zusammen mit der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) eine Broschüre mit allgemeinen Informationen über die Fazilität „Connecting Europe“ und über die bewerteten Projekte veröffentlicht.

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